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Wörterbuch

Umweltrecht-Prinzipien

Viele der Prinzipien, die den Umweltgesetzen und -verträgen zugrunde liegen, wurden bereits 1992 auf dem Erdgipfel in Rio festgelegt. Diese Prinzipien sind zwar nicht bindend, sollen aber Gesetzgeber und Vertragsverhandler anleiten.

Vorherige Zustimmung nach Inkenntnissetzung PIC

Prior Informed consent (PIC) ist ein Grundsatz in der Rotterdamer Übereinkommen von 1998

Download: Rotterdam Convention full text - English (pdf 71 kB)

Das Rotterdamer Übereinkommen zielt den Austausch von Informationen zwischen Exporteuren und Importeuren in Bezug der Kennzeichnung, Einstufung, spezifischer Handlungsanweisungen und bestehender Beschränkungen und Verbote, von gefährlichen Chemikalien.

Das Übereinkommen wurde von Deutschland Anfang 2001 ratifiziert. Am 24. Februar 2004 ist das Übereinkommen in Kraft getreten. In der Schweiz wurde es in der PIC-Verordnung in nationales Recht umgesetzt. Die Verordnung trat am 1. Januar 2005 in Kraft.

Prinzip der vorbeugenden Aktionen

Das Prinzip der vorbeugenden Aktionen verpflichtet die Staaten, Maßnahmen zu ergreifen, um zu reduzieren, einschränken oder kontrollieren Tätigkeiten, die Umweltschäden verursachen könnten.

Die Prävention ist nötig wo Folgen wissenschaftlich voraussehbar sind. Das Prinzip vorbeugender Aktionen bezieht sich nur auf den Schutz der Umwelt durch die Einschränkung Aktionen innerhalb der eigenen Gerichtsbarkeit eines Staates.

Nachhaltige Entwicklung

Nachhaltige Entwicklung ist gemäß dem 1987 Brundtland-Bericht eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der jetzigen Generation dient, ohne die Möglichkeiten künftiger Gernerationen zu gefährden, ihre Bedürfnisse zu befriedigen.

Das Prinzip der nachhaltigen Entwicklung kapselt die doppelte Forderung der Wirtschaftsplanung: die Kapazitäten der Biosphäre Ressourcen bereitzustellen und Abfälle zu absorbieren nicht zu überschreiten, während sichergestellt wird, dass das allgemeine Lebensstandard sich ständig verbessert.

In Antwort zur ersichtlichten Dichotomie, dass das Wirtschaftswachstum bedeutet zwangsläufig Erschöpfung der Ressourcen, der Brundtland-Bericht behauptet, dass "Technologie und der sozialen Organisation kann sowohl verwaltet und verbessert werden, um einen Weg für eine neue Ära des wirtschaftlichen Wachstums zu machen". Es gibt vier Elemente für eine nachhaltige Entwicklung: Gerechtigkeit zwischen den Generationen, die nachhaltige Nutzung, gerechte Nutzung, die Integration von Umwelt und Entwicklung.

Vorsorgeprinzip

Das Vorsorgeprinzip behauptet, dass bei Unsicherheit sollte das Risiko irreversibler Schäden an gemeinsam genutzten natürlichen Ressourcen durch eine Vorsorgevorgehensweise vermeidet werden.

Mangel an wissenschaftlichen Beweis sollte nicht der Grund für die Genehmigung von Aktionen mit potenziellen Umweltrisiken sein, wo es gute Gründe zur Besorgnis geben.

Die Erklärung der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) 1992 in Rio konkretisiert das Vorsorgeprinzip in Kapitel 35 Absatz 3 der Agenda 21: „Angesichts der Gefahr irreversibler Umweltschäden soll ein Mangel an vollständiger wissenschaftlicher Gewißheit nicht als Entschuldigung dafür dienen, Maßnahmen hinauszuzögern, die in sich selbst gerechtfertigt sind. Bei Maßnahmen, die sich auf komplexe Systeme beziehen, die noch nicht voll verstanden worden sind und bei denen die Folgewirkungen von Störungen noch nicht vorausgesagt werden können, könnte der Vorsorgeansatz als Ausgangsbasis dienen.“

Artikel 191 des EG Vertrags: „Die Umweltpolitik der Union zielt unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Gegebenheiten in den einzelnen Regionen der Union auf ein hohes Schutzniveau ab. Sie beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung, auf dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip.“

Obwohl es keine gemeinsame Formulierung des Prinzips gibt es drei grundlegenden Faktoren. 1. Regulierungs-Untätigkeit drohen nicht vernachlässigbaren Schaden, 2. erhebliche wissenschaftliche Unsicherheit über Ursache-Wirkungsbeziehungen, 3. als ein Ergebnis ist regulatorischen Untätigkeit ungerechtfertigt.

Verursacherprinzip PPP

Das Verursacherprinzip behauptet, dass die Folgekosten einer Umweltverschmutzung von ihrem Verursacher zu tragen sind.

Die Kosten sind zur Vermeidung, Beseitigung and zum Ausgleich von Umweltbelastungen dem Verursacher zuzurechnen ist. Zukunftliche Umweltverschmutzungen sollten auch vermeidet.

Gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortung

Das Prinzip der gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortung erkennt den Unterschied in der Verantwortlichkeiten und Fähigkeiten zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.

Es behauptet, die gemeinsame Verantwortung aller Staaten für den Umweltschutz, unter Berücksichtigung der Beiträge der einzelnen Staaten zu den Umweltbelastungen sowie ihrer Möglichkeiten zur Vermeidung, Verringerung oder Überwachung der Verschmutzung.