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Wörterbuch

Schweizerisches Umweltrecht

Die Schweiz hat einige der ehrgeizigsten und wirksamen Gesetze der Welt für den Schutz seiner besonderen Umwelt.

Diese schweizerische Verordnung soll Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume sowie den Boden vor schädlichen oder lästigen Luftverunreinigungen schützen.

Die Luftreinhaltungsverordnung (LRV) regelt:

  • a. die vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Anlagen nach Artikel 7 des Gesetzes, welche die Luft verunreinigen; die Abfallverbrennung im Freien;
  • b. die Anforderungen an Brenn- und Treibstoffe;
  • c. die höchstzulässige Belastung der Luft (Immissionsgrenzwerte);
  • d. das Vorgehen für den Fall, dass die Immissionen übermässig sind.

LRV Luftreinhaltungsverordnung (Schweiz)

Maximale Arbeitsplatz-Konzentration MAK-Werte

Maximale Arbeitsplatz-Konzentrationen (MAK-Werte) festlegen die jeweils maximal zulässigen Konzentrationen chemischer Substanzen, zu denen die Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum regelmäßig ausgesetzt werden dürfen.

Der Basis der Rechnung ist 8 Stunden pro Tag, maximal 42 Stunden in der Woche.

In Deutschland regelt die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ein neues Grenzwert-Konzept, die das Arbeitsplatzgrenzwert (AGW, unter Technische Regeln für Gefahrstoffe TRGS 900) und Biologischer Grenzwert (BGW, unter TRGS 903) bestimmt.

    GefStoffV 9 (3)
  • »Bei Überschreitung eines Arbeitsplatzgrenzwerts muss der Arbeitgeber unverzüglich die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 erneut durchführen und geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen, um den Arbeitsplatzgrenzwert einzuhalten. Wird trotz Ausschöpfung aller technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen der Arbeitsplatzgrenzwert nicht eingehalten, hat der Arbeitgeber unverzüglich persönliche Schutzausrüstung bereitzustellen. Dies gilt insbesondere für Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten.«
  • Luftreinhaltungsverordnung (LRV)
  • Ordinance on Air Pollution Control (OAPC)

    Code: 814.318.142.1

    Version: 2010

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract:

    Diese schweizerische Verordnung soll Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume sowie den Boden vor schädlichen oder lästigen Luftverunreinigungen schützen.

    Content: p>Die Luftreinhaltungsverordnung (LRV) regelt:

    • a. die vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Anlagen nach Artikel 7 des Gesetzes, welche die Luft verunreinigen; die Abfallverbrennung im Freien;
    • b. die Anforderungen an Brenn- und Treibstoffe;
    • c. die höchstzulässige Belastung der Luft (Immissionsgrenzwerte);
    • d. das Vorgehen für den Fall, dass die Immissionen übermässig sind.

    LRV Luftreinhaltungsverordnung (Schweiz)

    Filename: LRV2016_CH_814.318.142.1_de.pdf

    Notes:


  • Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV)
  • Ordinance on the Incentive Tax on Volatile Organic Compounds (OVOC)

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC


  • Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)
  • Chemical Risk Reduction Ordinance (ORRChem)

    Code:

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Einige Chemikalien unterliegen aufgrund ihrer Gefährlichkeit oder inakzeptabler Risiken bei ihrer Verwendung besonderen Verboten und Beschränkungen.

    Content: Einige Chemikalien unterliegen aufgrund ihrer Gefährlichkeit oder inakzeptabler Risiken bei ihrer Verwendung besonderen Verboten und Beschränkungen.
    Wenn eine Chemikalie so beschaffen ist, dass sie eine schädliche Wirkung auf einen Organismus ausüben kann, stellt sie eine Gefahr dar. Beispiele für Gefahren sind Chemikalien, die beim Menschen Hautirritationen auslösen oder Krebs verursachen können.
    Risiken minimieren
    Die Gefahren von Chemikalien können nicht verändert werden, aber die Risiken können minimiert werden, indem die Exposition verhindert oder begrenzt wird. Das Kennzeichnungsetikett und das Sicherheitsdatenblatt von gefährlichen Chemikalien enthalten immer Informationen über die Gefahren und Hinweise zur sicheren Verwendung. Diese Standardinformationen reichen aber nicht immer aus um das Risiko hinreichend zu begrenzen. Bestimmte Chemikalien unterliegen aufgrund ihrer Gefährlichkeit oder inakzeptabler Risiken bei ihrer Verwendung besonderen Verboten und Beschränkungen.
    Die Massnahmen, mit denen Risiken vermindert werden, sind unter dem Begriff Risikomanagement zusammengefasst.
    Weiterführende Informationen finden Sie im Register „Dokumente“: Factsheet Gefahr und Risiko
    Beschränken und verbieten
    Für bestimmte Stoffe oder Stoffgruppen werden aufgrund der mit ihrer Verwendung verbundenen Risiken für Gesundheit und Umwelt spezifische Verbote oder Beschränkungen für das Inverkehrbringen oder für deren Verwendung erlassen. Diese Bestimmungen finden sich in den Anhängen der Chemikalien Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV).
    Die ChemRRV verbietet bestimmte Stoffe ganz oder erlaubt sie nur für bestimmte Anwendungen, wenn nach dem Stand der Technik kein Ersatzstoff verfügbar ist. Beispiele im Bereich des Gesundheits- und Verbraucherschutzes sind das Abgabeverbot für krebserzeugende Stoffe an Private oder die Beschränkung für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in kunststoffhaltigen Gegenständen, die mit dem Körper in Kontakt kommen können (bspw. Fahrradlenkgriffe).
    https://www.anmeldestelle.admin.ch/chem/de/home/themen/recht-wegleitungen/chemikalienrecht/chemikalien-risikoreduktionsverordnung.html

    Filename:

    Notes: Ordinanza sulla riduzione dei rischi inerenti ai prodotti chimici (ORRPChim) Alcuni prodotti chimici sottostanno a divieti e limitazioni particolari a causa della loro pericolosità o dei rischi inaccettabili connessi alla loro utilizzazione.
    Un prodotto chimico che ha caratteristiche tali da poter esercitare un effetto negativo su un organismo costituisce un pericolo. Esempi di pericoli sono costituiti da prodotti chimici che possono causare irritazioni della pelle o il cancro nell’uomo.
    Minimizzare i rischi
    I pericoli relativi ai prodotti chimici non possono essere modificati, ma i rischi possono essere minimizzati impedendo o limitando l’esposizione al prodotto. L’etichetta del prodotto e la scheda di dati di sicurezza dei prodotti chimici pericolosi contengono sempre informazioni sui pericoli e avvertenze per un’utilizzazione sicura. Queste informazioni standard, però, a volte non bastano per limitare sufficientemente il rischio. Determinati prodotti chimici sottostanno a divieti e limitazioni particolari a causa della loro pericolosità o dei rischi inaccettabili connessi alla loro utilizzazione. Le misure che consentono di ridurre i rischi sono designate con l’espressione «gestione dei rischi».
    Ulteriori informazioni su come gestire i pericoli e i rischi sono disponibili alla rubrica «Documenti»: Scheda informativa: come gestire i pericoli e i rischi.
    Limitazioni e divieti
    Per determinate sostanze o gruppi di sostanze, la cui utilizzazione pone rischi per la salute e per l’ambiente, sono stati emanati divieti o limitazioni specifici per l’immissione sul mercato o l’utilizzazione. Queste disposizioni si trovano negli allegati dell’ordinanza sulla riduzione dei rischi inerenti ai prodotti chimici (ORRPChim).
    L’ORRPChim vieta completamente determinate sostanze o ne autorizza solo determinate utilizzazioni se, secondo lo stato della tecnica, non è disponibile una sostanza alternativa. Esempi nell’ambito della


  • Bauarbeitenverordnung ( BauAV)
  • ( )

    Code: 832.311.141

    Version: 01.11.11

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: industry

    Extract:

    Verordnung über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten. Diese Verordnung legt fest, welche Massnahmen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Bauarbeiten getroffen werden müssen.

    Content:

    Die Luftreinhaltungsverordnung (LRV) regelt:

    • a. die vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Anlagen nach Artikel 7 des Gesetzes, welche die Luft verunreinigen; die Abfallverbrennung im Freien;
    • b. die Anforderungen an Brenn- und Treibstoffe;
    • c. die höchstzulässige Belastung der Luft (Immissionsgrenzwerte);
    • d. das Vorgehen für den Fall, dass die Immissionen übermässig sind.

    LRV Luftreinhaltungsverordnung (Schweiz)

    Filename:

    Notes: Italian: Ordinanza sulla sicurezza e la protezione della salute dei lavoratori nei lavori di costruzione (OLCostr)


  • Strahlenschutzgesetz (StSG)
  • Radiological Protection Act (RPA)

    Code: 814.50

    Version: 01.01.07

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract:

    Dieses Gesetz bezweckt, Mensch und Umwelt vor Gefährdungen durch ionisierende Strahlen zu schützen.

    Content: Das Gesetz gilt für alle Tätigkeiten, Einrichtungen, Ereignisse und Zustände, die eine Gefährdung durch ionisierende Strahlen mit sich bringen können, insbesondere:

    a. für den Umgang mit radioaktiven Stoffen und mit Anlagen, Apparaten und Gegenständen, die radioaktive Stoffe enthalten oder ionisierende Strahlen aussenden können;

    b. für Ereignisse, die eine erhöhte Radioaktivität der Umwelt bewirken können. 2 Als Umgang gelten das Gewinnen, Herstellen, Bearbeiten, Vertreiben, Einrichten, Verwenden, Lagern, Transportieren, Entsorgen, Ein-, Aus- und Durchführen und jede andere Form des Weitergebens.1

    3 Auf Tätigkeiten, für die nach dem Kernenergiegesetz vom 21. März 20032 eine Bewilligung nötig ist, sind die Artikel 28-38 nicht anwendbar.3

    4 Der Bundesrat kann für Stoffe mit geringer Radioaktivität Ausnahmen von diesem Gesetz vorsehen.

    Filename:

    Notes: Legge sulla radioprotezione (LRaP)


  • Strahlenschutzverordnung (StSV)
  • Radiological Protection Ordinance (RPO)

    Code: 814.50

    Version: 01.01.14

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract:

    Diese Verordnung gilt für Stoffe, Gegenstände und Abfälle, deren Aktivität, Konzentration, Kontamination, Dosisleistung oder Masse über den in Anhang 2 aufgeführten Werten liegen.

    Filename:

    Notes: Ordinanza sulla radioprotezione (ORaP)


  • Altlasten-Verordnung (AltlV)
  • Contaminated Sites Ordinance (CSO)

    Code: 814.680

    Version: 01.01.16

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: WM

    Extract: Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten
    Diese Verordnung soll sicherstellen, dass belastete Standorte saniert werden, wenn sie zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führen oder wenn die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen.
    2 Sie regelt für die Bearbeitung belasteter Standorte die folgenden Verfahrensschritte:
    a. die Erfassung in einem Kataster;
    b. die Beurteilung der Überwachungs- und Sanierungsbedü

    Filename:

    Notes: Ordinanza sui siti contaminati (Ositi)


  • Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo)
  • ()

    Code: 814.12

    Version: 12.04.16

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Zur langfristigen Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit regelt diese Verordnung:
    a. die Beobachtung, Überwachung und Beurteilung der chemischen, biologischen und physikalischen Belastung von Böden;
    b. die Massnahmen zur Vermeidung nachhaltiger Bodenverdichtung und -erosion;
    c.1 die Massnahmen beim Umgang mit abgetragenem Boden;
    d. die weitergehenden Massnahmen der Kantone bei belasteten Böden (Art. 34 USG).

    Filename:

    Notes: Ordinanza contro il deterioramento del suolo (OSuolo)


  • Umweltschutzgesetz (USG)
  • Environmental Protection Act (EPA)

    Code: 814.01

    Version: 01.01.17

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Bundesgesetz über den Umweltschutz
    1. Dieses Gesetz soll Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen schützen sowie die natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere die biologische Vielfalt und die Fruchtbarkeit des Bodens, dauerhaft erhalten.
    2. Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, frühzeitig zu begrenzen.

    Filename:

    Notes: Legge federale sulla protezione dell'ambiente, LPAmb


  • Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)
  • Environmental Impact Assessment Ordinance (EIAO)

    Code: 814.011

    Version: 01.10.16

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Art. 2 Änderungen bestehender Anlagen
    1 Änderungen bestehender Anlagen, die im Anhang aufgeführt sind, unterliegen der Prüfung, wenn:
    a. die Änderung wesentliche Umbauten, Erweiterungen oder Betriebsänderungen betrifft und
    b. über die Änderung im Verfahren entschieden wird, das bei neuen Anlagen für die Prüfung massgeblich ist (Art. 5).
    2 Änderungen bestehender Anlagen, die nicht im Anhang aufgeführt sind, unterliegen der Prüfung, wenn:

    Content: Art. 3 Inhalt und Zweck der Prüfung
    1 Bei der Prüfung wird festgestellt, ob das Projekt den Vorschriften über den Schutz der Umwelt entspricht. Dazu gehören das USG und die Vorschriften, die den Natur- und Heimatschutz, den Landschaftsschutz, den Gewässerschutz, die Walderhaltung, die Jagd, die Fischerei und die Gentechnik betreffen.1
    2 Das Ergebnis der Prüfung bildet eine Grundlage für den Entscheid über die Bewilligung, Genehmigung oder Konzessionierung des Vorhabens im massgeblichen Verfahren (Art. 5) sowie für weitere Bewilligungen zum Schutz der Umwelt (Art. 21).

    Filename:

    Notes: L’Ordinanza concernente l’esame dell’impatto sull’ambiente (OEIA)


  • Chemikaliengesetz (ChemG)
  • ()

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Bundesgesetz über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen


  • Chemikalienverordnung (ChemV)
  • ()

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC


  • CO2-Gesetz ()
  • ()

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen


  • CO2-Verordnung ()
  • ()

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: PC

    Extract: Verordnung über die CO2-Abgabe


  • Stromversorgungsverordnung (StromVV)
  • ()

    Code: 734.71

    Version: 01.01.17

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: energy

    Extract: gestützt auf Artikel 30 Absatz 2 des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 20071 (StromVG), Diese Verordnung regelt die erste Phase der Strommarktöffnung, in welcher die festen Endverbraucher keinen Anspruch auf Netzzugang nach Artikel 13 Absatz 1 StromVG haben.

    Content: 2 Das mit der Frequenz 16,7 Hz und auf der Spannungsebene 132 kV betriebene Übertragungsnetz der schweizerischen Eisenbahnen untersteht dem StromVG, soweit dieses bezweckt, die Voraussetzungen für eine sichere Elektrizitätsversorgung zu schaffen. Anwendbar sind insbesondere Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben a und b, 8, 9 und 11 StromVG. 3 Das mit der Frequenz 16,7 Hz und auf der Spannungsebene 132 kV betriebene Übertragungsnetz der schweizerischen Eisenbahnen gilt als Endverbraucher im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b StromVG und dieser Verordnung. Nicht als Endverbraucher gilt ein Frequenzumrichter innerhalb eines 50-Hz-Kraftwerks für den Teil der Elektrizität, den das 50-Hz-Kraftwerk: a. erzeugt und zeitgleich in einer örtlich-wirtschaftlichen Einheit in das 16,7-Hz-Netz einspeist; b. für den Eigenbedarf und den Antrieb der Pumpen (Art. 4 Abs. 1 Bst. b zweiter Satz StromVG) bezieht.1 3bis Die mit dem 50-Hz-Übertragungsnetz verbundenen Ein- beziehungsweise Ausspeisepunkte des mit der Frequenz 16,7 Hz und auf der Spannungsebene 132 kV betriebenen Übertragungsnetzes gelten als ein einziger Ein- beziehungsweise Ausspeisepunkt.2 4 Das StromVG und diese Verordnung gelten auch für grenzüberschreitende Elektrizitätsleitungen des Übertragungsnetzes, die mit Gleichstrom betrieben werden, und die erforderlichen Nebenanlagen.

    Filename:

    Notes:


  • Stromversorgungsgesetz (StromVG)
  • ()

    Code: 734.7

    Version: 01.06.15

    Category: law

    Jurisdiction: DeutschlandSchweiz

    Topic: energy

    Extract: Dieses Gesetz bezweckt, die Voraussetzungen für eine sichere Elektrizitätsversorgung sowie für einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen.

    Content: Es soll ausserdem die Rahmenbedingungen festlegen für: a. eine zuverlässige und nachhaltige Versorgung mit Elektrizität in allen Landesteilen; b. die Erhaltung und Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Elektrizitätswirtschaft. Art. 2 Geltungsbereich 1 Dieses Gesetz gilt für Elektrizitätsnetze, die mit 50 Hz Wechselstrom betrieben werden. 2 Der Bundesrat kann den Geltungsbereich des Gesetzes oder einzelner Bestimmungen auf andere Elektrizitätsnetze ausdehnen, soweit dies nötig ist, um die Ziele dieses Gesetzes zu erreichen.

    Filename: StromVG_734.7.pdf

    Notes: