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Wörterbuch

Europäische Energiepolitik

Die im Oktober 2014 verabschiedete Strategie der Energieunion ist ein integrierter klima- und energiepolitischer Rahmen, der einen koordinierten Ansatz für die 2030-Ziele der EU-Mitgliedstaaten vorsieht. Sie umfasst die Energiesicherheit, einen vollständig integrierten europäischen Energiemarkt, Energieeffizienz und Nachfragerückgang, die Dekarbonisierung der Wirtschaft sowie Forschung und Innovation zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit.

Die derzeitige Energiepolitik der EU basiert auf dem Grünbuch "Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung" (Europäische Kommission), die eine umfassende Debatte über eine unabhängige Energiepolitik der Europäischen Union eröffnete. Die im Januar 2007 veröffentlichte Energiestrategie legt wichtige Ziele und Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Erneuerbaren Energien vor. Unter anderen, sie steigern bis 2020 den Gesamtanteil der erneuerbaren Energie verbindlich auf 20%.

Bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon basierten energiepolitische Rechtsakte in der Regel entweder auf Art. 95 EGV (Binnenmarkt) oder Art. 175 EGV (Umweltpolitik). (EGV = Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ist durch Artikel 2 des Vertrags von Lissabon mit Wirkung zum 1. Dezember 2009 in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union umbenannt worden.)

Januar 2007 Strategic Energy Review I. Die Strategie soll in etwa 2 Jahren Abstand überprüft werden.

Sie hat 3 gleichzeitige Ziele:

  • 1. Den Klimawandel bekämpfen,
  • 2. die Importabhängigkeit bei fossilen Brennstoffen reduzieren,
  • 3. mittels einer wettbewerbsfähigen Energieversorgung Wachstum und Beschäftigung fördern.

Den Energiestrategieentwurf von 2010 stellte die Kommission mit Langfristzielen für 2050, und eine Fortschreibung des Energieaktionsplans für 2011-2020. Dieser Entwurf bedeckt den Themenbereichen Energiebinnenmarkt, Energieeffizienz, Verbraucherschutz, Forschung und Entwicklung sowie die Energieaußenbeziehungen der EU. Der CO2-Emissionsausstoss bis 2050 soll um 80 bis 95% gegenüber 1990 reduziert werden.

Der Energy Union soll die Abhängigkeit Europas von fossilen Rohstoffimporten senken, Energieeffizienz steigern, und Europa zur weltweit führenden Kraft beim Ausbau erneuerbarer Energien machen.

Es gibt fünf Bereiche in der Energiestrategie vom Europäischen Rat im März 2007 verabschiedete Aktionsplan „Eine Energiepolitik für Europa“, in denen an der Erreichung der drei energiepolitischen Langfristziele gearbeitet werden soll: Erdgas- und Elektrizitätsbinnenmarkt, Energieversorgungssicherheit, Energieeffizienz und Erneuerbare Energien, Energietechnologien, Energieaußenpolitik.

Die Entkarbonisierung im Sinne der Klimaschutz ist der Prozess, um so weit wie möglich den Einsatz fossiler Brennstoffe für die Stromerzeugung, den Fahrzeugtransport und jede andere Anwendung zu beseitigen, die zur Freisetzung von Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Methan oder anderem Kohlenstoff führen kann.

Die EU ist die treibende Kraft der Welt in einer verantwortungsvollen Energieübergangspolitik. Sie hat einstimmig beschlossen, durch eine Reihe von Richtlinien zu versuchen, fossile Brennstoffe aus allen Energieanwendungen um mindestens 80% bis 2050 zu beseitigen. Ein Europa, das 100% frei von Kohlenstoff ist, könnte auch unter einigen Szenarien möglich sein. Allerdings wird das 80% -Ziel als ausreichend hoch genug angesehen, um eine radikale Reihe von Änderungen zu bewirken.

Nicht nur wird den Entzug der fossilen Brennstoffe bessere und sicherere Lebensbedingungen für den Menschen und eine gesündere natürliche Umwelt schaffen, wird es auch zu einer erfolgreicheren und nachhaltigeren Wirtschaft führen, und sich wehren gegen die Verbindlichkeiten, die das Szenario des Geschäfts wie üblich (business-as-usual) offen lässt. Die Sicherheit der Energieversorgung, angesichts der internationalen Trends zu weniger und weniger zuverlässigen Nachbarn, ist eine immer größere Bedrohung für die Stabilität und den Wohlstand Europas.

Dekarbonisierung

Keine Region auf der Erde hat mehr globale Führung und Engagement in der Bekämpfung des Klimawandels gezeigt als die EU. Im Oktober 2009 startete der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs eine Politik mit dem Ziel die anthropogene Erwärmung der Erde auf 2°C zu begrenzen. Ziel ist es, die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2050 um 80-95% gegenüber 1990 zu senken. Das ist für vier Jahrzehnte etwa 1% weniger fossile Brennstoffverbrennung pro Jahr.

20-20-20 Vision

Im Jahr 2009 verabschiedete die EU die 20-20-20-Verpflichtung. Diese Vereinbarung hat zwei verbindliche Elemente: 20% Reduktion der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990, und 20% des Endenergieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen. Es gibt auch ein unverbindliches Ziel von 20% Verbesserung der Energieeffizienz bis 2020 über Projektionen mit Business-as-üblichen Praktiken.

Andere und nachfolgende Richtlinien sind unter anderem: die Energieeffizienzrichtlinie (Energy Efficiency Directive 2012/27/EU), eine überarbeitete Emissionshandelsrichtlinie (revised Emissions Trading Directive 2009/29/EC), eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie (Renewable Energy Directive 2009/28/EC), ein gesetzlicher Rahmen für Carbon Capture und Storage (Carbon Capture and Storage (CCS) framework 2009/31/EC), die neue Lastenteilungs-Entscheidung (Effort Sharing Decision No. 406/2009/EC) (für die Reduktionen die nicht vom ETS-Emissionshandelssystem abgedeckt sind).

Weitere Vereinbarungen, die die EU betreffen, sind unter anderem die Doha-Änderung des Kyoto-Protokolls (angenommen 2012), wonach die EU international verpflichtet ist, die Treibhausgasemissionen während der zweiten Verpflichtungsperiode (2013-2020) um 20% gegenüber 1990 zu reduzieren, Regulation (EU) No 517/2014 über THG (Treibhausgasen), Regulation (EU) No 333/2014 zur CO2-Emissionen von Personenkraftwagen (PKW).

2035 Targets

Die zweite Stufe des Dekarbonisierungsprogramms der EU besteht darin, sicherzustellen, dass die Kohlenstoff-Energiequellen in den 2020er Jahren nicht blockiert werden. Der Schlüssel, um bis Mitte des Jahrhunderts nahezu kohlenstofffreie Kraftwerke zu erreichen, liegt also darin, den Bau von Kohlekraftwerken zu verhindern, die alte Kraftwerke ersetzen, wenn sie außer Betrieb sind.

Die von der EU im Januar 2014 vereinbarten Ziele für 2030 sehen eine Reduzierung der Treibhausgase um 40 %, mindestens 27 % der gesamten Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen und eine Effizienzsteigerung um 30 % gegenüber 2008 vor. Da Deutschland das Ziel der erneuerbaren Energien bereits erreicht hat, drängt eine Lobby auf ehrgeizigere Ziele als diese und befürchtet, dass zu viel Spielraum für die Beibehaltung fossiler Brennstoffe geschaffen wurde.

EU-Treibhausgas-Reduktionen bis 2012

Die EU-15-Länder, die als EU im Rahmen des UNFCCC-Vertrages von 1992 und im Folgenden des Kyoto-Protokolls von 1992 beteiligt waren, wurden bis zum Ende des Kyoto-1 Phase 2008-2012 mit einer Reduktion der Treibhausgase um 8% geregelt. Bis 2012 hat die EU-15 dieses Ziel kollektiv überschritten und die Treibhausgasemissionen bis 15% reduziert.

Nicht zu übertreffen ist, dass die 28 Länder der derzeitigen EU eine Verringerung der Treibhausgasemissionen um 19 % erreicht haben. Allerdings ist es einfacher, prozentual zu reduzieren, wenn man von einem höheren Niveau aus startet, wie es die osteuropäischen Länder getan haben.

Ab Januar 2014 hat die EG (Europäischer Rat) einen neuen politischen Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 verabschiedet, der im Allgemeinen als Zwischenetappe für die fast vollständige Dekarbonisierung bis 2050 betrachtet wird. Diese Politik hat als verbindliche Zielvorgaben eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 40 % und der erneuerbaren Energien um 27 % (des Endenergieverbrauchs) zum Ziel. Und ein unverbindliches 27%-Kompromissziel für Energieeffizienz trägt dazu bei, dass die Prozentziele als Auswirkung auf den Klimawandel aussagekräftig sind.

Der allgemeine Eindruck des Autors ist, dass die meisten Experten die 2030-Ziele als Kompromisse der Realpolitik betrachten und nicht ausreichen werden, um das Dekarbonisierungsziel zu erreichen.