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Wörterbuch

EU Verträge

  • Römische Verträge

    • Die Römischen Verträge (auch Vertrag von Rom genannt) sind die drei Gründungsverträge der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, aus der die EG (Europäische Gemeinschaft) und schließlich im Jahr 1993 die heutige EU entstanden sind.

      Die Römischen Verträge von 1957 sind:

      1. der EWG-Vertrag, mit dem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) geschaffen wurde
      2. der EURATOM-Vertrag, mit dem die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet wurde
      3. das Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen Gemeinschaften

      Artikel 2 der EWG:

      Die Gemeinschaft wird zur Aufgabe haben, durch die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes und die schrittweise Annäherung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten, in der ganzen Gemeinschaft eine harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens, eine beständige und ausgewogene Wirtschaftsausweitung, eine größere Stabilität, eine beschleunigte Hebung des Lebensstandards und engere Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern.

      Die Römischen Verträge sind durch die Verträge von Maastricht (1993), Amsterdam (1997) und letztlich Lisbon (2007) ersetzt worden.

  • Einheitliche Europäische Akte

    • Die Einheitliche Europäische Akte /EEA/SEA) von 1986 war eine Revision der Grundungsverträge von Rom (1956).

      Obwohl sich die Einheitliche Europäische Akte EEA/SEA in erster Linie mit dem Abbau von Handelshemmnissen und der Förderung der politischen Union und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit befasst, enthält die Änderung des EG-Vertrags ein Kapitel, das sich speziell mit Umwelt beschäftigt.

  • Vertrag von Maastricht

    • Der Vertrag von Maastricht über die Europäische Union EUV 1992 war die erste wesentliche Änderung an der Struktur des EG-Vertrags.

      Mit Maastricht erfolgte die erste wesentliche Änderung an der Struktur des EG-Vertrags. Die drei Verträge (EGKS, EURATOM, EG) wurden unter der einheitlichen europäischen Gemeinschaft zusammengelegt. Zusätzlich wurden die zweite „Säule“ (Außen- und Sicherheitspolitik) und die dritte „Säule“ (Inneres und Justiz) aufgenommen.

      Der Maastrichter EU-Vertrag inkorporiert grundlegende Menschenrechte, wobei jeder Staatsangehörige eines Mitgliedstaats gleichzeitig ein Bürger der EU ist. EUV etabliert auch einen Zeitplan für die WWU (Wirtschafts- und Währungsunion), die die Gründung der Eurozone im Jahr 1999 vorsah.

  • Vertrag von Amsterdam

    • Der Vertrag von Amsterdam 1997 war eine Revision des EU-Vertrags.

      In der modernen Fassung des Vertrags von Rom, dem Vertrag von Amsterdam aus dem Jahr 1997, findet sich folgende Erklärung des Begriffs 'nachhaltig':

      Aufgabe der Gemeinschaft ist es, durch die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes und einer Wirtschafts- und Währungsunion sowie durch die Durchführung der in den Artikeln 3 und 4 genannten gemeinsamen Politiken und Maßnahmen in der ganzen Gemeinschaft eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens, ein hohes Beschäftigungsniveau und ein hohes Maß an sozialem Schutz, die Gleichstellung von Männern und Frauen, ein beständiges, nichtinflationäres Wachstum, einen hohen Grad von Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz der Wirtschaftsleistungen, ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität, die Hebung der Lebenshaltung und der Lebensqualität, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern.

      Vertrag von Amsterdam.pdf

  • Vertrag von Lissabon

    • Der Vertrag von Lissabon 2007 berichtet den Vertrag von Maastricht (1993) und den Vertrag von Rom (1958), und wurde ins Leben gerufen, nachdem die vorgeschlagene Europäische Verfassung wurde von den Wählern in Frankreich und Holland im Jahr 2005 abgelehnt wurde.

      Der Vertrag von Lissabon ist der derzeit neueste Version des EU-Vertrags.

      Gemäß den Bedingungen des Vertrages fällt Umwelt unter die Richtlinienkategorie der „geteilten Zuständigkeit“. Diese besagt: „Die Mitgliedstaaten können nur dann handeln, wenn die EU nicht tätig wird“ (Art. 4 AUEV)

      TITEL XX Umwelt Artikel 191 (ex-Artikel 174 EGV)

      (1) Die Umweltpolitik der Union trägt zur Verfolgung der nachstehenden Ziele bei:

      1. — Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität;
      2. — Schutz der menschlichen Gesundheit;
      3. — umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen;
      4. — Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme und insbesondere zur Bekämpfung des Klimawandels.

      (2) Die Umweltpolitik der Union zielt unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Gegebenheiten in den einzelnen Regionen der Union auf ein hohes Schutzniveau ab. Sie beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung, auf dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip.

      Im Hinblick hierauf umfassen die den Erfordernissen des Umweltschutzes entsprechenden Harmonisierungsmaßnahmen gegebenenfalls eine Schutzklausel, mit der die Mitgliedstaaten ermächtigt werden, aus nicht wirtschaftlich bedingten umweltpolitischen Gründen vorläufige Maßnahmen zu treffen, die einem Kontrollverfahren der Union unterliegen.

      (3) Bei der Erarbeitung ihrer Umweltpolitik berücksichtigt die Union

      1. — die verfügbaren wissenschaftlichen und technischen Daten;
      2. — die Umweltbedingungen in den einzelnen Regionen der Union;
      3. — die Vorteile und die Belastung aufgrund des Tätigwerdens bzw. eines Nichttätigwerdens;
      4. — die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Union insgesamt sowie die ausgewogene Entwicklung ihrer Regionen.

      (4) Die Union und die Mitgliedstaaten arbeiten im Rahmen ihrer jeweiligen Befugnisse mit dritten Ländern und den zuständigen internationalen Organisationen zusammen. Die Einzelheiten der Zusammenarbeit der Union können Gegenstand von Abkommen zwischen dieser und den betreffenden dritten Parteien sein.

      Unterabsatz 1 berührt nicht die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten, in internationalen Gremien zu verhandeln und internationale Abkommen zu schließen.