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Wörterbuch

Bewirtschaftung gefährlicher Abfälle

Gefährliche Abfälle können viele Formen annehmen, von flüssigen Gifte, krankheitsverursachenden Materialien, zu Elektronikschrott die Schwermetalle enthält. Ihre Verwaltung unterliegt strengen Gesetzen, die in der Theorie dem Prinzip der Beseitigung so nah wie möglich an den Ort der Herstellung und Verwendung erfüllen.

Gefährliche Abfälle (Giftmüll, Sondermüll oder Sonderabfall) sind eine Kategorie von Abfällen, die aufgrund ihrer Gefahr für die Gesundheit und/oder die Umwelt, besonderen nationalen und internationalen Gesetzen und Normen unterliegen. Es gibt mehrere internationale Abkommen, die teilweise verbindlich, teilweise unverbindlich für die Unterzeichnerstaaten sind.

Im Allgemeinen werden Abfälle in folgende Kategorien unterteilt: kommunale Abfälle, Industrieabfälle, Bauabfälle (und Abbruchabfälle), und landwirtschaftliche Abfälle. Innerhalb der einzelnen Kategorien können mitunter manche Abfallinhalte als gefährliche Abfälle klassifiziert werden, und deshalb die getrennte Sammlung, Behandlung und Entsorgung des jeweiligen Abfalls erfordern.

  • Industrieabfälle: Gewerbeabfälle, Verpackungsmaterialien, organische Abfälle, Säuren, Laugen, metallhaltige Schlämme.
  • Bauabfälle: Nebenerzeugnisse aus Produktionsprozessen, von Metall und/oder Kohle kontaminierter Mutterboden, sowie Schmutz und Ablagerungen.
  • Landwirtschaftliche Abfälle: Gülle, Siloabwässer, Tankwaschwasser (insbesondere nach der Verwendung von Pestiziden oder anderen Chemikalien), Verpackungsmaterialien.
  • Nicht-kommunale Abfälle sind unter anderem Klärschlämme, die aus der Verarbeitung von Industrie- und Haushaltsabfällen hervorgeben und mit Schwermetall, organischen Chemikalien, oder Fetten und Ölen kontaminiert sind.

Zu den Möglichkeiten der Behandlung von gefährlichen Abfällen zählen vor allem die physikalische und chemische Abfallbehandlung, die Abfallverbrennung, die Deponierung und Lagerung, die Abfallentsorgung ins Meer (Dumping), sowie die Wiederverwertung.

Einstufung als Abfall

Die Bestimmung, ob ein Stoff Abfall ist oder nicht, und die Zuordnung eines als „Abfall“ deklarierten Stoffes zu einer der Abfallkategorien ist ein, für behördliche Zwecke, wichtiger, wenn auch manchmal komplizierter Prozess.

Abfälle, die als gefährlich klassifiziert werden, unterliegen strengeren Bestimmungen und Gesetzen hinsichtlich ihrer Handhabung, Lagerung, Behandlung und Beseitigung. Das verhindert zumeist, dass die gefährlichen Abfälle gemeinsam mit ungefährlichen, festen Abfällen deponiert werden.

Auf diese Weise entsteht ein Abfallstrom, in dem ein Produkt oder Material nach seiner Nutzungsdauer und Verwendung zu „Abfall“ wird und verschiedene Stadien durchläuft, bevor es an den Punkt seiner finalen Entsorgung gelangt. Daher sind Abfallströme wertvoll für Lebenszyklusanalysen (Ökobilanzen).

Gefährliche Abfälle unter UNCED

Die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (United Nations Conference on Environment and Development, UNCED), hat mit der Agenda 21 einen umweltpolitischen Leitfaden für das 21. Jahrhundert, herausgegeben. Kapitel 19 handelt von der umweltgerechten Behandlung toxischer Chemikalien, einschließlich der Verhütung des illegalen internationalen Verkehrs mit toxischen und gefährlichen Produkten. Kapitel 16 bespricht die umweltverträgliche Nutzung der Biotechnologie.

Kapitel 19 von Agenda 21 legt sechs 6 Programmbereiche über gefährliche Abfälle vor:

  1. die internationale Bewertung chemischer Gefahren
  2. die Harmonisierung und Klassifizierung der Kennzeichnung von Chemikalien
  3. den Informationsaustausch über giftige Chemikalien und Risiken von Chemikalien
  4. Programme zur Minderung von Risiken
  5. bessere Möglichkeiten und Voraussetzungen für den Umgang mit Chemikalien
  6. die Verhütung des illegalen internationalen Handels mit toxischen und gefährlichen Produkten

Die Handhabung, Transport, Lagerung, und Entsorgung von gefährlichen Abfällen wird durch nationales und internationales Recht geregelt.

EU Recht über gefährliche Abfälle

Das EU-Recht definiert gefährliche Abfälle im Sinne der Richtlinie 91/689 als nicht-Haushaltsabfälle, die in den Anhängen I und II angeführt sind, und die eine oder mehrere den Eigenschaften, aus dem Anhang III aufweisen.

REACH

Reach: Registration, Evaluation, Authorisation, and Restriction of Chemicals

REACH: Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 (in Kraft Juni 2007) zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (Registration, Evaluation, Authorisation, and Restriction of Chemicals, REACH). REACH is in allen Mitgliedstaaten der EG gültig, und harmonisiert und vereinfacht das Chemikalienrecht.

Im Allgemeinen sind Gefahrstoffe chemische Stoffe oder daraus hergestellte Zubereitungen (Stoffgemische), die in der EU einheitlich nach ihrem Gefährdungspotential eingestuft werden. Die Gefährlichkeit eines Stoffes oder eines Stoffgemisches wird durch Gefahrensymbole (auch Gefahrenkennzeichen genannt) sowie durch R- und S-Sätze angegeben. Als zusätzliches Gefährdungspotential gilt die Einstufung als CMR-Stoff (cancerogen, mutagen, reproduktionstoxisch, in Deutschland entsprechend Gefahrstoffverordnung auch "KMR").

Download: Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (pdf 1.2 MB)


Deutschland

Die neue Gefahrstoffverordnung (GefStoffV 01.06.2015) erwartet für die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für Gefahrstoffe einen Fachkundigen.

Seit 2007 ist der Begriff gefährlicher Abfall im deutschen Gesetz (KrW-/AbfG 2006) gebraucht statt des vorherigen Begriffs überwachungsbedürftige Abfälle. Bei der Entsorgung dieser Abfälle sind die Anforderungen an die technischen Anlagen höhe als bei normalen Abfälle. Die anzuwendenden Verfahren und durchzuführenden Dokumentationen über den Verbleib der gefährlichen Abfälle werden auch im Abfallrecht geregelt.

Seit 1.4.2010 die Abfallnachweisführung für gefährliche Abfälle ist nach der deutschen Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen mit dem gesetzlich vorgeschriebenen eANV (elektronischen Abfallnachweisverfahren) ausgeführt.

Vorab- und Verbleibskontrolle: vor Beginn des Entsorgungsvorgangs werden von den Beteiligten verbindliche Dokumentationen über die Art, die Menge und des Entsorgungswegs der Abfälle erstellt. Die Vorabkontrolle dient zur Überprüfung der Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung. Durch die Verbleibskontrolle wird die durchgeführte Entsorgung von den Beteiligten dokumentiert (Begleitscheine bzw. Übernahmescheine).

Sonderabfall unterliegt der gesetzlichen Nachweispflicht. Das heißt, dass Sonderabfall nur nach vorheriger behördlicher Genehmigung transportiert werden darf.

USA

Mexiko-US Abkommen über gefährliche Abfälle von 1986: Als gefährlicher Abfall gilt jeder Abfall, der nach den nationalen Politik, Gesetzen und Verordnungen als solcher bestimmt ist und der Gesundheit- oder Umweltschäden zu Folge haben kann, wenn er nicht richtig behandelt wird.

RCRA

Gesetz zur Ressourcenerhaltung und -Wiedergewinnung von 1976 (Resource Conservation and Recovery Act, RCRA): Dieses Bundesgesetz regelt die Entsorgung von festen Abfällen und erläutert im Unterkapitel C die besonderen Bestimmungen für die Behandlung gefährlicher Abfälle.

Das Gesetz hat die Regulierung des gefährlichen Abfalls von der Wiege bis zur Bahre zum Ziel: bei der Erzeugung, beim Transport, während der Behandlung und im Zuge der Lagerung und Entsorgung. Alldiejenigen, die zu einem Zeitpunkt in diesem Prozess involviert sind auf jeder dieser Stufen beteiligt sind, sind verpflichtet, strenge Aufzeichnungen zu führen.

Hazardous waste
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Superfund

Das Gesetz über umfassende Maßnahmen, Entschädigung und Haftung für Umweltschäden, CERCLA (Comprehensive Environmental Response, Compensation, and Liability Act), aus dem Jahr 1980 regelt die Haftung von Altlasten. Das Gesetz mündete in der Gründung der Agentur für toxische Substanzen und Krankheitsregistrierung (Agency for Toxic Substances and Disease Registry, ATSDR).

Das Gesetz ermächtigt die Umweltschutzbehörde (EPA), zur Überwachung der Sanierung von Freisetzungen und potenziellen Freisetzungen gefährlicher Stoffe, die nachweislich für die öffentliche Gesundheit und das Wohlbefinden oder für die natürliche Umwelt eine Gefahr darstellen. In der Praxis, viele Staaten haben ihre eigenen nationalen Versionen von der CERCLA.

Das Gesetz sieht ein Treuhandfonds (Superfund) zur Deckung der anfänglichen Kosten für die Sanierung vor. Zudem ist das EPA berechtigt, nachträgliche Rückerstattungsansprüche durch die gerechtliche Verfolgung der Verantwortlichen, über das US Department of Justice, geltend zu machen.

Es gibt keine einseitige behördliche Verordnung, um die Bereinigung von nicht-gefährlichen Schadstoffen oder Verunreinigungen nach der CERLA zu erzwingen. Die Abfallbestimmung ist daher von essentieller Bedeutung bei der Bestimmung des anzuwendenden Rechts und der zuständigen Behörde, die ermächtigt ist, im Auftrag der Bürger zu handeln.