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Sieben Prinzipien für einen gesunden Planeten

Das internationale Umweltrecht hat sich ad-hoc entwickelt, also was hält es zusammen?

Brundtland
Gro Harlem Brundtland, geb. 1939, Vorsitzender des WCED Brundtland-Kommission für nachhaltige Entwicklung 1987
DI26 LANG = de

Das internationale Umweltrecht hat sich entwickelt vor allem als Reaktion auf Zwischenfälle, in denen die Wirtschaftstätigkeit von einer Nation verursacht Umweltschäden, Personenschäden und wirtschaftlichen Kosten in einem anderen Land.

Die meisten internationalen Umweltrechte, Verträge und Grundsätze kamen nach der 1948 Gründung der Vereinten Nationen in 1948, und die Quellen sind ein Fall-zu-Fall Mischung von Verträge, üblichen Vorschriften, Rechtsgrundsätze, Gerichts Meinungen und Entscheidungen der internationalen Institutionen und anderen Einrichtungen über Streitigkeiten.

Trotz dieses verwirrende Vielfalt von Quellen und widerstreitenden Interessen, sind die Gesetze und Verträge im Internationalen Umweltrecht konsequent von sieben goldenen Grundsätzen geleitet.

Wie wohl bekannt, einige Umweltfragen sehr 'heiss' sind, während anderen, obwohl genau so wichtig, relativ wenig Aufmerksamkeit des allgemeinen Publikums geschenkt werden. Das mag sein, weil einige Argumente leichter politisiert werden - sie erlauben lokale Ängste schüren zu lassen, Verlust von Arbeitsplätzen zu drohen, und sind daher leichter von Politikern, die rasche Popularität suchen, manipuliert werden.

Aber ein großer Teil der Aktivitäten, die unsere Gesundheit und Umwelt schützen, werden im Hintergrund ausgeführt, und gehen vom Publikum praktisch unbemerkt.

Seit ihre Grundung im 1948, hat die Vereinten Nationen ein Kaleidoskop von Gesetzen aufgewickelt, auf Basis von Verträgen und Vereinbarungen, welche die Mitgliedstaaten in unterschiedlichem Maße verwenden, ihre nationalen Politiken zu informieren. Glaub es oder nicht, aber diese Körper von Rechte ist sehr effektiv als Basis, vor allem wenn es darum geht, investierten Interessen von überstaatlichen Unternehmen zu konfrontieren.

Unterhalb dieser komplexen Zusammenhänge von multilateralen Abkommen fliesst eine Unterströmung von Grundsätze.

Drei dieser Prinzipien sind von grundlegender Bedeutung für alle internationalen Verträge und Konventionen zwischen den Nationen. Sie schaffen den Rahmen, innerhalb dessen man versucht die Frage zu beantworten, an welcher Stelle und in welchem Ausmaß die inneren Angelegenheiten einer Nation externen Einschränkungen unterliegen sollen.

Dies sind die Prinzipien der staatlichen Souveränität, Vorbeugungsmaßnahmen und internationale Zusammenarbeit. Ein Staat kann seine eigenen natürlichen Ressourcen ausbeuten, sondern müssen Schritte unternehmen, um anderen Nationen und Bereichen vor Umweltauswirkungen zu schützen. Insbesondere sind Nationen erfordert, vor der Zeit zu handeln, um so weit wie möglich Auswirkungen außerhalb ihrer nationalen Grenzen zu verhindern.

In der Praxis sind diese Prinzipien durch Umweltinstrumente wie Umweltverträglichkeitsprüfungen durchgesetzt, und Verpflichtungen über neuen Entwicklungsplänen zu informieren und zu konsultieren bestehen.

Weitere zwei der Prinzipien befassen sich mit der nachhaltigen Entwicklung, und der Zuweisung der Zuständigkeiten für diese, zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Die nachhaltige Entwicklung war im Brundtland-Bericht des Jahres 1987 definiert, als Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.

Was ist so interessant an dieser Definition ist, dass sie die Grundlage bildet, wie alle Nationen entwickeln können, in einer Art und Weise, die nachhaltig und effizient ist, und vor allem, fair - fair zwischen Menschen und Nationen der heutigen Welt, und fair gegenüber die Generationen, die nach uns kommen, und mit unseren Fehlern leben müssen.

Und die letzten beiden Prinzipien befassen sich mit Umweltschutz: das Verursacherprinzip und das Vorsorgeprinzip. Sie sage grundsätzlich, als Erstes die Erzeugung von Verschmutzung zu vermeiden, und wenn das nicht getan werde, der Verursacher soll die Entschädigung selber bezahlen.

Umweltvölkerrecht ist nicht so komplex, wenn diese Prinzipien im Auge behalten werden. Ein besseres Verständnis, warum sie existieren, und wie sie einen klaren Weg nach vorn stellen kann, kann nur helfen, etwas von der nationalistischen Ton in Bezug auf die Themen, die in den öffentlichen Arena so heiss diskutiert werden, zu entschärfen.

Artikel von Andrew Bone, Montag, den 27 Juni 2016